Verwirrung um Notwendigkeit der Jacob-Deponie

10.01.2019 11:59

 

Die Nachricht schlug in einem nichtöffentlichen Teil während der zurückliegenden Sitzungsperiode in der Ennepetaler Politik auf und sorgte für Verwunderung. Der Kreis habe mitgeteilt, dass die Erweiterung der Deponie Jacob aus seiner Sicht überhaupt nicht notwendig sei, hieß es dort. Doch was hat das zu bedeuten? Welchen Einfluss hat der Kreis überhaupt und wie ist mit dieser Mitteilung nun umzugehen?

„Aus nicht öffentlichen Teilen darf ich nicht berichten“, sagt Hans-Günther Adrian, Pressesprecher der Stadt Ennepetal auf Nachfrage dieser Zeitung, die genau diese Fragen auch schriftlich beim Ennepe-Ruhr-Kreis stellte. Dessen Pressesprecher Ingo Niemann bezieht ausführlich Stellung zu dem Thema.

Kreis hat mehrfach richtig gestellt

„Über das Thema ,Erweiterung der Deponie Jacob’ wird seit Mitte letzten Jahres diskutiert. Fälschlicherweise ist dabei wiederholt berichtet worden, der Ennepe-Ruhr-Kreis – und nicht die Firma Jacob – habe bei der Bezirksregierung einen Antrag auf Erweiterung gestellt. Diese Behauptung haben wir als Kreisverwaltung mehrfach richtig gestellt. Zuletzt öffentlichkeitswirksam in einer Presseinformation Anfang Oktober letzten Jahres. Seinerzeit hatte die Ennepetaler Bürgerinitiative Unterschriften an Landrat Olaf Schade übergeben.“

Zum einen sei es eben nicht der Kreis gewesen, der den Antrag gestellt hat, die Deponie zu erweitern. „Dieser wurde von der Firma Jacob an die Bezirksregierung in Arnsberg als zuständige Genehmigungsbehörde geschickt“, schreibt Niemann. Zum anderen habe der Ennepe-Ruhr-Kreis im Vorfeld keine Gespräche mit dem Unternehmen aufgenommen, um Jacob zu ermuntern, die Deponiefläche zu erweitern. „Mit dem Antrag handelt die Firma folglich aus eigenen wirtschaftlichen Interessen und keinesfalls im Auftrag des Ennepe-Ruhr-Kreises“, heißt es aus dem Kreishaus. Weiterhin prüfe die Bezirksregierung noch, ob der Antrag überhaupt genehmigungsfähig ist. Dazu zähle auch die Prüfung, ob die beantragte Erweiterung mit Blick auf die Deponievolumen seitens der Bezirksregierung überhaupt als notwendig bewertet wird.

Rückblick: 1985 hatten der Kreis und die Siegfried Jacob Metallwerke einen Vertrag zur Drittbeauftragung geschlossen. Aufgrund dieser Vereinbarung war der Kreis zum Zeitpunkt des 2018 vom Unternehmen gestellten Erweiterungsantrags formal noch Genehmigungsinhaber und in der Konsequenz auf dem Papier – allerdings ohne jedwede aktive Beteiligung und ohne sein Wissen – auch Antragsteller.

Gespräch mit Firma Jacob

Mitte November hätten der Kreis und Jacob über den Sachverhalt der Drittbeauftragung und der sich daraus ergebenen Rückschlüsse der Bezirksregierung in den Bereichen Genehmigungsinhaber und Antragsteller gesprochen. Über dieses Gespräch habe der Kreis die Bezirksregierung informiert.

Text aus WR vom 10.01.2019 (Stefan Scherer).

Bilder aus WR vom 10.01.2019.